Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vorbemerkung
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Inhalte der Website www.mtv.ch (im Folgenden: Website). Auf etwaige ergänzende Bedingungen wird an entsprechender Stelle hingewiesen. Die Anpassung der Nutzungsbedingungen bleibt jederzeit ohne gesonderte Ankündigung vorbehalten, soweit änderungen des Angebots oder rechtlicher Bestimmungen es erfordern. Der Nutzer erklärt sich automatisch mit der jeweils aktuellen Version einverstanden.

1. Inhalte der Website
Die Website wird betrieben und kontrolliert durch die MTV Networks Schweiz AG (im Folgenden: MTV). MTV übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen MTV, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der ins Netz gestellten Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens MTV kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt. Soweit MTV auf der Website interaktive Nutzungsmöglichkeiten anbietet, gewährleistet MTV nicht, dass diese zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. MTV übernimmt des Weiteren keinerlei Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung dieser Angebote erzielt werden können sowie dafür, dass die verwendete Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- und Software korrigiert werden.
Alle Angebote im Netz sind freibleibend und unverbindlich. MTV behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links
Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die ausserhalb des Verantwortungsbereichs von MTV liegen, haftet MTV nur dann, wenn sie von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten, nicht derjenige, der über Links lediglich auf die jeweilige Veröffentlichung verweist. MTV macht sich die Inhalte der Webseiten Dritter auch nicht zu eigen.

3. Urheberrecht
Sämtliche von MTV erstellten und im Rahmen der Website verbreiteten Texte, Bilder und sonstigen Werke sind urheberrechtlich geschützt. Diese Inhalte sind nur zur persönlichen nichtkommerziellen Nutzung im Rahmen der Website bestimmt. MTV behält sich vor, jegliche unberechtigte Nutzung durch vollständige oder teilweise Vervielfältigung, Veröffentlichung sowie Weiterverbreitung oder Vorführung der enthaltenen Beiträge oder Teile von Beiträgen zivilrechtlich sowie strafrechtlich zu verfolgen. Die MTV-Kennzeichen, insbesondere das MTV-Logo, sind weltweit markenrechtlich geschützt.

4. Werbung Dritter
Die Werbung auf der Website wird durch MTV geschaltet. Für weitere Informationen wenden Sie sich an MTV Networks Schweiz AG, Rütistrasse 14, 8952 Schlieren, Tel. 044 556 56 56.

5. Cookies Dritter
Unsere Website nutzt sog. AdServer zur Auslieferung von Werbung, die Sie auf unserer Website sehen. Hierbei werden nicht-personenbezogene Daten genutzt, um Werbung für Produkte und Dienstleistungen auf Sie zuzuschneiden. Im Rahmen der Werbeschaltung auf dieser Website werden unsere Werbepartner unter Umständen Cookies auf Ihrem Computer hinterlegen.
Weitere Informationen oder Orientierungshilfen zu Datenschutzerklärungen erhalten Sie auf der Website der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Auf dieser Website finden Sie unter anderem eine Online-Hilfe zur Ausgestaltung von Datenschutzerklärungen. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Website des Virtuellen Datenschutzbüros, ein gemeinsamer Service von Datenschutzinstitutionen aus der Schweiz und aller Welt: www.datenschutz.ch.

6. Haftung
MTV haftet dem Nutzer nicht für Schäden, die dem Nutzer aufgrund der Inanspruchnahme der von MTV angebotenen Leistungen entstehen. Sofern MTV nach den vor- oder nachstehenden Vorschriften von der Haftung freigestellt wird, so gilt dies nicht für Schäden, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, sowie für Schäden, die von MTV, ihren Angestellten, Beauftragten sowie Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet MTV darüber hinaus nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch MTV, ihre Angestellten, Beauftragten sowie Erfüllungsgehilfen verletzt wurde, der Schadensersatzanspruch ist in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Schadenersatzansprüche gegen MTV verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit MTV verbundenen Unternehmen sowie für die persönliche Haftung der Angestellten, Beauftragten sowie Erfüllungsgehilfen von MTV und /oder mit MTV verbundenen Unternehmen.

7. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für alle sich im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website ergebenen Streitigkeiten ist Berlin, sofern eine Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist.

Allgemeine Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele
1. Diese Allgemeinen Teilnahmebedingungen gelten für alle Gewinnspiele, die MTV oder rechtlich verbundene Unternehmen auf der Website www.mtv.ch und/oder auf dem Musikfernsehsender MTV: Music Television und/oder auf dem MTV-Text durchführt (sogenannte MTV- Gewinnspiele). Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen (einsehbar unter www.mtv.ch/agb) gelten mit Ausnahme der Ziffer 9 für MTV- Gewinnspiele ergänzend.

2. Jeder Teilnehmer erkennt mit der Teilnahme an einem MTV-Gewinnspiel diese Teilnahmebedingungen sowie die bei jedem MTV-Gewinnspiel besonders genannten Bedingungen und Fristen an.

3. Zur Teilnahme berechtigt an einem MTV- Gewinnspiel ist jede natürliche Person, die das 18. Lebensjahr vollendet hat. Personen, die das 7. Lebensjahr vollendet haben, sind vorbehaltlich gesetzlicher Bestimmungen, nur teilnahmeberechtigt, soweit MTV dieses für das jeweilige Gewinnspiel ausdrücklich zulässt und der gesetzliche Vertreter wirksam zustimmt. Nicht teilnahmeberechtigt sind gesetzliche Vertreter und Mitarbeiter von MTV und der rechtlich verbundenen Unternehmen, sowie deren Angehörige.

4. Jeder Teilnehmer kann nur im eigenen Namen teilnehmen. Eventuelle Gewinne sind nicht übertragbar.

5. Die Teilnahme an einem MTV-Gewinnspiel ist auch auf dem Postweg möglich. In diesem Fall ist eine ausreichend frankierte Postkarte unter Angabe der Absenderadresse und des Titels des MTV-Gewinnspiels sowie gegebenenfalls der Lösung an folgende Adresse zu senden: MTV Networks Schweiz AG Online Gewinnspiel Rütistrasse 148952 Schlieren Einsendeschluss für TV-Sendungen ist jeweils der letzte Werktag (nicht Samstag) vor dem Tag, an dem die Erstausstrahlung stattfindet. Eine Teilnahme auf dem Postweg ist nicht möglich bei Live-Gewinnspielen, bei denen die Gewinner während der Sendung ermittelt werden.

6. Die Teilnahme an einem MTV- Gewinnspiel erfordert gegebenenfalls die Angabe von persönlichen Daten, wie Name, Vorname, Anschrift, Alter und/oder Email- Adresse und/oder Telefonnummer. Sämtliche dieser persönlichen Daten werden von MTV entsprechend rechtlicher Bestimmungen (insbesondere Datenschutzgesetz) behandelt. Eine Veröffentlichung oder weitergehende Speicherung dieser persönlichen Daten findet nicht statt. MTV weist darauf hin, dass bei sogenannten Live- Gewinnspielen, bei denen die Gewinner während einer Sendung ermittelt werden, während der Sendung die Vornamen und gegebenenfalls der Wohnort der Gewinner bekannt gegeben werden.

7. Erfordert die Teilnahme an einem MTV- Gewinnspiel die Zusendung von Materialien, versichert jeder Teilnehmer, dass er alleiniger Inhaber aller Nutzungs- und Verwertungsrechte an den von ihm geschaffenen und an MTV übermittelten Materialien ist. Jeder Teilnehmer räumt MTV an diesen Materialien den zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkten Anspruch auf Nutzung ein. MTV ist zur übertragung dieser Rechte auf Dritte berechtigt. Jeder Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, MTV das Eigentum an den von ihm an MTV übermittelten Materialien zu übertragen. Eine Eigentumsübertragung findet nicht statt, sofern der Teilnehmer ausdrücklich und schriftlich gegenüber MTV erklärt, dass er in eine Eigentumsübertragung nicht einwilligt. Eine solche Erklärung muss spätestens 10 Tage nach Abschluss eines Gewinnspiels (Tag der Bekanntgabe des Gewinners) MTV (MTV Networks Schweiz AG, Rütistrasse 14 , 8952 Schlieren, Schweiz) zugegangen sein. Nach Abschluss dieses Zeitraums ist MTV zur Vernichtung aller übermittelten Materialien berechtigt.

8. MTV übernimmt keinerlei Haftung für die an MTV übermittelten Materialien. Dies gilt nicht, sofern MTV, die MTV Mitarbeiter oder deren beauftragte Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.

9. MTV hat das Recht, die jeweiligen angekündigten Gewinne jederzeit auszutauschen und durch andere Gewinne und Preise zu ersetzen. Darüber hinaus hat MTV das Recht, den jeweiligen Spielablauf jederzeit zu ändern. Dem Gewinner stehen in diesen Fällen keinerlei Ansprüche gegen MTV oder gegen rechtlich verbundene Unternehmen zu. Der Gegenwert der Gewinne ist nicht auszahlbar.

10. Die Ermittlung der Gewinner erfolgt durch MTV, deren Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen oder beauftragte Dritte. MTV haftet nicht für leicht fahrlässiges Verhalten dieser Personen bei der Gewinner- Ermittlung.

11. Im Falle eines Gewinns wird MTV den Teilnehmer schriftlich (auch per Email oder per Fax) oder telefonisch benachrichtigen. Erfolgt die Benachrichtigung schriftlich, ist der Gewinner verpflichtet, MTV innerhalb von sechs Werktagen, ab Zugang der Benachrichtigung mitzuteilen, ob er den Gewinn annimmt. Erfolgt die Benachrichtigung telefonisch, wird MTV im Falle der persönlichen Nichterreichbarkeit des Gewinners, soweit technisch möglich, eine Nachricht hinterlassen. Der Gewinner muss MTV innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt dieser Benachrichtigung mitgeteilt haben, ob er den Gewinn annimmt. Im Falle der Nichteinhaltung dieser Fristen ist MTV berechtigt, einen neuen Gewinner zu ziehen und den Gewinn anderweitig zu vergeben. Ersatzansprüche des zunächst gezogenen Gewinners gegenüber MTV sind ausgeschlossen.

12. Der Teilnehmer erklärt im Falle eines Gewinns (insbesondere bei Reisen) gegenüber MTV, dass a) eventuelle Kosten, Spesen und sonstige Leistungen, die nicht ausdrücklich als Gewinn oder als im Gewinn enthalten ausgelobt sind, vom ihm getragen werden; dies gilt insbesondere auch für die Versandkosten der Preise ins Ausland und eventuell anfallende Zölle; b) MTV keinerlei Haftung für Schäden übernimmt, die durch ihn vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden und MTV von allen Ansprüchen Dritter freigestellt wird.

13. Handelt es sich bei dem Gewinn um eine Reise oder ist der Gewinn mit einer Reise verbunden, so hat der Gewinner bei Antritt der Reise, soweit erforderlich, ein gültiges Ausweisdokument bei sich zu führen. Kann er dies nicht, ist MTV berechtigt, einen neuen Gewinner zu ziehen und den Gewinn anderweitig zu vergeben. Ansprüche gegen MTV sind ausgeschlossen.

14. MTV übernimmt keine Haftung für Schäden, die einem Teilnehmer durch die Annahme oder Benutzung der ausgehändigten Preise entstehen.

15. MTV ist jederzeit berechtigt, einen Teilnehmer wegen schwerwiegender Vertragsverletzungen von der Teilnahme an einem MTV- Gewinnspiel auszuschliessen.

16. MTV ist jederzeit berechtigt, das MTV- Gewinnspiel ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen abzubrechen oder zu beenden. Von dieser Möglichkeit wird insbesondere im Falle technischer Komplikationen (z.B. Viren im Computersystem oder Softwarefehler) sowie für den Fall, dass aus rechtlichen Gründen eine ordnungsgemässe Durchführung des Gewinnspieles nicht gewährleistet werden kann, Gebrauch gemacht.
v 17. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Allgemeine Nutzungsbedingungen für Mobilfunkdienste
1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Dienste, die auf mobilen Endgeräten unter anderem via SMS, MMS und WAP mittels GPRS, UMTS, DVB-H oder einer anderen übertragungstechnik empfangen werden können und welche von MTV oder rechtlich verbundenen Unternehmen auf der Website www.vivatv.ch (bzw. www.viva.tv) angeboten werden (im folgenden "VIVA-Mobilfunkdienst"). Ergänzend hierzu gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen. MTV weist darauf hin, dass es auf der Website www.vivatv.ch (bzw. www.viva.tv) auch Mobilfunkdienste gibt, insbesondere Klingeltöne aller Art, Wallpapers, Pictures, Realtones und mobile Games etc. (nachfolgend "Inhalte" genannt), welche von Dritten (nachfolgend "Provider" genannt) angeboten werden. Diese werden von MTV lediglich beworben. Der Vertragsschluss über solche Mobilfunkdienste erfolgt ausschließlich mit dem jeweiligen Provider, dessen AGB gelten. Vertragliche Ansprüche jeglicher Art, insbesondere Erfüllungs-, Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche, gegen MTV sind insoweit ausgeschlossen. MTV verweist bei jedem Inhalt auf den entsprechenden Provider.

2. Jeder Nutzer der VIVA-Mobilfunkdienste (im folgenden "Nutzer" genannt) erkennt mit der Nutzung der VIVA-Mobilfunkdienste diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen für VIVA-Mobilfunkdienste an sowie solche besonderen Bestimmungen, welche bei bestimmten VIVA-Mobilfunkdiensten gesondert genannt werden und welche vorrangig gelten.

3. MTV informiert den Nutzer stets über die voraussichtlichen Kosten für die Nutzung der VIVA-Mobilfunkdienste. Der jeweilige Netzbetreiber kann darüber hinaus die Gebühren für eine SMS, welche beim Netzbetreiber anzufragen sind, in Rechnung stellen.Bei Nutzern mit sog. "Pre-Paid" Guthabenkarten erfolgt die Abrechnung der Kosten für die Nutzung der VIVA-Mobilfunkdienste direkt vom Guthaben. Bei Nutzern mit Laufzeitverträgen werden die Kosten durch die monatliche Rechnung des jeweiligen Netzbetreibers abgerechnet. Vor der Nutzung von VIVA-Mobilfunkdiensten hat der Nutzer sicherzustellen, dass derjenige, der für die Zahlung der Rechnung verantwortlich ist, sich mit der Nutzung einverstanden erklärt.

4. Die übermittlung und übertragung der Inhalte erfolgt durch Dritte. Insbesondere verfügt MTV selbst nicht über ein Mobilfunknetz oder sonstige übertragungswerke und betreibt diese auch nicht. Aufgrund technischer Schwierigkeiten bei den Drittunternehmen, auf die MTV keinen Einfluss hat, kann es zu übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der VIVA-Mobilfunkdienste oder Teilen davon kommen. MTV übernimmt insoweit weder Gewähr für die verzögerungs- und fehlerfreie übermittlung der Inhalte noch für den Empfang der SMS des Nutzers oder den Empfang des Inhaltes beim Nutzer.

5. MTV haftet für die VIVA-Mobilfunkdienste gemäß Ziffer 8. der Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Eine sonstige Haftung durch MTV ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet MTV nicht für Vorgänge, welche in die Risikosphäre Dritter bzw. des Endkunden fallen, insbesondere, ohne darauf beschränkt zu sein, für übertragungsfehler oder verspätete Lieferung der VIVA-Mobilfunkdienste aufgrund:a) Eingabe einer falschen Telefonnummer, unkorrekte Schreibweise des einzugeben Kennwortes oder andere den Nutzungsanweisungen widersprechende Vorgehensweisen.b) Keine Unterstützung des VIVA-Mobilfunkdienstes für das Gerät des Endkunden.c) Keine ausreichende Kapazität auf der Mailbox des Endkunden, um einen Download des VIVA-Mobilfunkdienstes zu ermöglichen und entgegenzunehmen.d) Gerät des Endkunden ist nicht empfangsbereit, eingeschaltet oder kann aus anderen Gründen nicht erreicht werden.e) Endkunde löscht den empfangenen VIVA-Mobilfunkdienst.

6. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der VIVA-Mobilfunkdienste weder gegen das Gesetz oder die guten Sitten zu verstoßen oder sonstige Rechte Dritter zu verletzen. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, im Rahmen der Nutzung der VIVA-Mobilfunkdienste gewaltverherrlichende, sexistische, pornographische, nazistische, jugendgefährdende oder in sonstiger Weise rechtswidrige Inhalte zu übermitteln, Dritte zu beleidigen, zu bedrohen oder zu belästigen, Spamming zu betreiben, Informationen oder Software zu übermitteln, die geeignet sind, Schäden bei MTV oder Dritten auszulösen (z.B. Viren) sowie auf sonstige Weise Dritten einen Schaden zuzufügen. MTV ist in diesen Fällen berechtigt, die entsprechenden Inhalte sofort zu sperren oder zu löschen oder anderweitig die Weiterleitung zu unterbinden sowie sämtliche Verträge mit diesem Nutzer mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

7. Der Nutzer verpflichtet sich, MTV sämtliche Schäden zu ersetzen, die der Nutzer durch eine Verletzung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen für VIVA-Mobilfunkdienste verursacht hat. Der Nutzer ist verpflichtet, MTV von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die auf ein Verhalten des Nutzers zurückzuführen sind, freizustellen und MTV sämtliche hieraus resultierenden Schäden zu ersetzen.

8. Die Inhalte der VIVA-Mobilfunkdienste sind durch gewerbliche Schutzrechte oder in sonstiger Weise gesetzlich geschützt und dürfen nur in der von MTV ausdrücklich genehmigten Form, Art und Weise genutzt werden. Die VIVA-Mobilfunkdienste werden ausschließlich für den persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch zur Verfügung gestellt werden. Jegliche andere Nutzung, insbesondere die Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder übertragung auf andere Geräte sowie deren Bearbeitung, ist ohne schriftliche Zustimmung durch MTV untersagt. Jegliche Zuwiderhandlung verletzt urheberrechtliche, markenrechtliche sowie wettbewerbsrechtliche Schutzvorschriften und wird straf- oder zivilrechtlich verfolgt.